Donnerstag, 27. Dezember 2012

Am Volk vorbei

Nun, wir hatten lange gewartet, endlich - eine Ansprache des Bundespräsidenten an sein Volk.
Nun, wir hätten längst mit einer Berliner Rede gerechnet, bei all dem Ungemach, den die Regierung und die offizielle Opposition in den letzten Monaten unternahmen. Auch ein starkes Wort zur Industrie in Deutschland oder zu den Banken hatten wir seit Wochen erwartet.

Um so größer die Spannung auf die Worte des Bundespräsidenten Gauck, Ex-Pfarrer, zu Weihnachten:


Um es vorweg zu nehmen: Enttäuschend!

Die Ansprache in der er Toleranz aufzeigt und den politisch korrekten Weg einschlägt, in dem er zum Beispiel die Gewalttaten nur von einer Seite beschreibt, zeigen auf, dass Joachim Gauck den Blickwinkel seiner Schäfchen vergessen hat. Es zeigt aber auch, das der Nachfolger von Wulff im selben Gewässer unterwegs ist. Indirekte Schuldzuweisungen an "seine Bürgerinnen und Bürger".

Erwartet wurden klare Worte, stattdessen ein politisch-korrekter Weichspülgang, der mit Worthülsen gefüttert wurde. Ein Bundespräsident, der sich gegen sein eigenes Volk ausdrückt, Gewalttaten nur von einer Seite verurteilt kann kein Bundespräsident sein, der für alle Bürgerinnen und Bürger da ist.

Die Konservative Union hofft, dass Joachim Gauck die Meinungsvielfalt und die Kritiken "seiner" Bürger annimmt. Denn nicht nur die "radikalen Parteien" die er erwähnte, sind aufgebracht, dass ein Bundespräsident nicht die eigentlichen Probleme sieht. Selbst der "gemeine BILDleser" geniert sich über diesen Bundespräsident.

Der Bundespräsident ist die Spitze des Eisberges, er ist die Hauptamtsperson der BRD. Deshalb ist es Zeit ein Umdenken anzuschieben. Hierfür setzt sich die Konservative Union ein. Ein Umdenken, dass das Volk, der einfache Bürger; gleich welchem Standes; wieder erhört wird. Das Politik wieder bürgernah umgesetzt wird, damit es für Deutschland, in Deutschland aufwärts geht. Hierfür benötigt die Konservative Union auch Ihre Unterstützung!

Montag, 24. Dezember 2012

Wir haben nichts zu verschenken

Auch die Konservative Union nimmt dieser Tage eine Auszeit, um frohe und besinnliche sowie Kraft schöpfende Feiertage zu erleben.
Ihnen, werte Leser, liebe Unterstützer und Mitglieder;
aber auch Ihnen, verehrte Nörgler und Kritiker
wünschen wir das gleiche:
Geniessen Sie einen stressfreien heiligen Abend und die Weihnachtsfeiertage

Wir sind uns sicher, dass wir 2013 wieder ein interessantes Jahr erleben werden, mit neuen Partnern, neuen Unterstützern und neuen Kritikern. Wir freuen uns darauf!

Montag, 17. Dezember 2012

Es ist ja so ruhig um Euch

Diese Aussage wurde gestern mir gegenüber geäußert. Und, es stimmt!
Wir haben unsere Öffentlichkeitsarbeit in Niedersachsen derzeit auf ein Minimum gefahren, da in Niedersachsen nun der Wahlkampf anfängt.

Anderswo ist die Konservative Union weiter stark aktiv, wofür wir an dieser Stelle unseren Mitgliedern und Unterstützern danken wollen. So wurden in den letzten Tagen hunderte Flyer verteilt. Aber auch einige Neuaufnahmen verstärken uns. Einige  Namen findet man auf der KU-Facebook Seite! Übrigens; auf dieser Seite informieren wir Sie täglich aktuell über unsere Aktionen.

Auf eines möchte ich an dieser Stelle noch hinweisen: Am 21.12. steht KU-Mitglied Patrick Linkert wieder im Ring. Wir drücken unserem Mitstreiter alle Daumen, dass er gegen Marko Angermann im Maritim Hotel Halle gewinnt.

Zu sehen ist dies auch auf EUROSPORT!


Mittwoch, 5. Dezember 2012

Korruption

Jährlich veröffentlicht Transparency International den "Korruptionswahrnehmungsindex". Europa schneidet dabei insgesamt gut ab.
Besonders positiv sieht man Dänemark, Finnland und Neuseeland, eher negativ Griechenland. Und irgendwo mitten drin ist Deutschland aufgelistet. Genauer auf Platz 13 mit 79 von 100 möglichen Punkten.

Damit ist Deutschland nicht in den Top Ten. Dabei ist Korruption eines der Haupthindernisse in der Bewältigung der europäischen Finanzkrise. Hier muss Deutschland an sich arbeiten. Dazu gehört auch die Veröffentlichung der Nebenjobs für gewählte Politiker und ihre Mitarbeiter, sowie eine genaue Auflistung der Zusatzeinnahmen.

Allein mit diesem Vorsprung könnte die Korruption in Deutschland weiter herabgesenkt werden. Zusätzlich muss eine Aufklärung der Bevölkerung stattfinden. Uns ist klar, dass dies von den korrupten Mitbürgern bekämpft werden würde. Doch genauso wie Steuerflüchtige unsere Steuergelder kosten, kostet Korruption auch in Deutschland Arbeitsplätze und Steuergelder!

Freitag, 30. November 2012

Licht aus! Energiewende fehlgeschlagen

Und wieder muss der Verbraucher für die inkompetente Regierung aufkommen!

Der Bundestag beschloss nun, dass Entschädigungen für fehlende Anschlüsse von Windparks vor der Küste künftig zu einem Teil auf den Strompreis umgelegt werden. Die Netzbetreiber haften demnach je nach Grad ihres Verschuldens bei Verzögerungen mit einem Höchstbetrag von 110 Millionen Euro.

Diese "Offshore-Umlage", welche dem Stromkunden im Haftungsfall letztlich in Rechnung gestellt wird, darf dem Gesetzesvorhaben zufolge höchstens 0,25 Cent pro Kilowattstunde betragen. Die Kosten für den Verbraucher halten sich laut Bundesregierung in Grenzen: Da der durchschnittliche Strompreis eines Haushalt bei 24 Cent pro Kilowattstunde liege, führe die Haftungsumlage maximal zu einem Anstieg von einem Prozent, hieß es im Gesetzentwurf.


Immer wieder wird die, von der Regierung regulierte, Wirtschaftspleite auf den Endverbraucher - also auf uns - abgewälzt. Sei es die "Ökosteuer" oder die nun vorliegenden Umlagen, welche ab 2013 den Bundesbürger Schmerzen verursacht, wenn er auf den Lichtschalter drückt. Dies alles ist immer in dem Zusammenhang mit der Energiewende zu sehen!


Wenn der Endverbraucher dann die Preise auf dem freien Strommarkt anschaut (Strombörse Leipzig) und allein die von der Regierung verordneten Umlagen, wie EEG aufschlägt, wird Strom zum Luxusgut. 

Beachten wir zusätzlich, dass bereits im letzten Winter Strom aus Österreich eingekauft werden musste damit das Stromnetz nicht ausfällt, so können einem die Tränen kommen. War doch Deutschland bisher immer Stromexportland in Europa!


Die Konservative Union fordert ein Umdenken in der Strompolitik, da Strom kein Luxusgut ist!

Wie lange möchte die Regierung noch Fehlinvestitionen und Versuche dem Volk in Rechnung stellen, statt endlich dafür zu sorgen, dass jeder Bürger Strom und Heizung hat?
Die Konservative Union setzt sich für niedrige Preise für lebensnotwendige Dinge ein - Strom gehört heute zu Leben dazu! Wir fördern damit den Fortschritt!

Unterstützen Sie uns - werden Sie Mitglied!




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Donnerstag, 22. November 2012

Umfrage zum Bundeswehreinsatz in der Türkei

ollte die Türkei die NATO um Hilfe bitten, lehnt die Mehrheit der Deutschen (58 Prozent) einen Bundeswehreinsatz im Rahmen des Syrienkonflikts ab. Nahezu jeder Dritte (31 Prozent) spricht sich für eine Unterstützung der Türkei durch deutsche Soldaten aus. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungs- und Beratungsinstituts YouGov, für die 1048 Personen im Zeitraum vom 19.11. - 21.11. befragt wurden.

Der Umfrage vorausgegangen ist die Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der NATO, um das Risiko einer kriegerischen Ausweitung im türkisch-syrischen Grenzgebiet zu minimieren.

Besonders Frauen finden es nicht richtig, wenn die Bundesregierung der Bitte der Türkei nachkommen würde. 64 Prozent halten einen Einsatz deutscher Soldaten für falsch und nur 23 Prozent für richtig. Aus Sicht der Männer stimmen 53 Prozent gegen einen Einsatz, 40 Prozent sind dafür.

Mittwoch, 21. November 2012

Mittelstand fordern und fördern

"Deutschland ist der Stabilitätsanker und die Wachstumslokomotive in Europa." Dies erklärteBundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) am Dienstag, 20. November 2012, zu Beginn der viertägigen Debatte zur Verabschiedung des Bundeshaushalts 2013. Der Etatmache deutlich, dass Deutschland seiner internationalen Verantwortung gerecht werde. Im kommenden Jahr soll der Bund soll nach den bisherigen parlamentarischen Beratungen 302 Milliarden Euro ausgeben können. Das sind 200 Millionen Euro weniger als im Regierungsentwurf  (17/10200, 17/10202) vorgesehen waren (2012: 311,6 Milliarden Euro).

So berichtet die Seite Bundestag.de

Trotz des Eigenlobs des Finanzministers möchte die Bundesregierung eine Neuverschuldung von 17,1 Milliarden Euro in Kauf nehmen.Das ist zwar weniger als ursprünglich geplant und weit weniger als 2012. Trotzdem muss die Bundesregierung endlich dafür Sorge tragen, dass die Neuverschuldungen des Landes im Rahmen bleiben.

Auch wenn jetzt noch die Steuereinnahmen sprudeln, so gebührt die Verantwortung; welche wir tragen; dass wir unseren Kindern und Enkeln nicht nur Schulden und Zinseszinszahlungen hinterlassen. 
Würde der deutsche Bundestag unsinnige und zweifelhafte Ausgaben einschränken, so könnte die Neuverschuldung nach Expertenmeinungen unter 10 Milliarden Euro gedrückt werden. Einsparungspotentiale sind vorhanden:

- Förderung von Konzernen und Subventionen bei Ökoabgaben und Steuererleichterungen
- undurchsichtige Steuer- und Ausgabenpolitik
- sinnfreie Förderungen von ausländischen Kapitalgebern
- undurchsichtige Ausgaben für die Einwanderungspolitik Deutschlands

Bei guter Planung, so die Experten, könne man dadurch den Arbeitsmarkt, die Bildung und das soziale Netz weiter stärken. Grundlagen für unseren Wohlstand inmitten von Europa. Dazu muss allerdings das Rückgrad unserer Wirtschaft - der Mittelstand - wieder gefordert und gefördert werden.

Nur über einen gesunden Mittelstand ist Deutschland in der Lage die nächsten Jahre als gefestigter und wirtschaftlich unabhängiger Staat zu überleben. Eine Förderung der Dienstleistungen und des Handwerks, sowie der Wissenschaft und Forschung, würden einen stabilen Binnenmarkt hervorrufen, der sich ausbreiten kann.

Leider werden diese Punkte vom Wirtschaftsministerium sträflich vernachlässigt, da man seit Jahren alles auf die Karte Globalisierung setzt! Doch diese Politik bedeutet weder Sicherheit noch Aufschwung der im Volk wahrgenommen werden kann.Eher verkauft sich damit die Bundesrepublik Stück für Stück an ausländische Finanzjongleure und Spekulanten.