Samstag, 13. Oktober 2012

Friedenspreis für die EU



Der Friedensnobelpreis 2012 geht an die Europäische Union. Die Union habe, so das Entscheiderkomitee, 60 Jahre lang dazu beigetragen, Frieden und Demokratie in Europa voranzubringen.

Die Begründung erzeugt bei vielen einen bitteren Nachgeschmack. Zwar ist es richtig, dass Europa in den letzten Jahren unter keinem Krieg mehr leiden musste. Und richtig ist es auch, dass die BRD und Frankreich keine Freundschaftsbekundungen auslassen, aber...

Das ABER ist erst wenige Tage her, als sich mutige Menschen gegen die Europamacht stellten. Ganz Südeuropa war auf den Beinen, auch in Polen oder England demonstrierte man gegen die Auswirkungen der Europäischen Union.
Das ABER liegt aber auch darin begründet, dass die Europäische Union sich kaum noch als demokratisch bezeichnen kann. Das europäische Wahlrecht lässt diese Bezeichnung nicht zu, da, zum Beispiel, der Europachef  José Manuel Barroso  nicht gewählt, sondern ernannt wurde.
Das ABER wird zusätzlich unterstrichen, da nicht klargestellt wurde, wer den Preis verdient hat. Sind es die, die den Euro, die Abschaffung der Nationalstaaten durchsetzen? Sind es die, die sich um Europas Zukunft sorgen? Sind es die Menschen? Oder ist es, wie die LINKE betont, die Militärindustrie?

Die Konservative Union sieht in dieser Ehrung eine PR-Kampagne. Gerade in der Zeit der Umwälzung soll den europäischen Völkern eingeredet werden, dass der eingeschlagene Weg der EU der richtige sei.
Dem ist nicht so, denn ohne starke Nationalstaaten wird Europa als ökonomische und ökologische Kraft den Anschluss verlieren. Wenn die demokratischen Grundlagen immer weiter eingeschränkt werden, unter dem Deckmantel von Sicherheit und Frieden, dann kann der Weg nicht der richtige sein. Und auch gilt es zu beachten, dass der Weg falsch sein muss, wenn das Volk durch Polizei und Militär zurückgedrängt werden muss.

Die Konservative Union meint, das sich das Friedensnobelpreiskomitee ein zweites mal sich blenden lassen hat. Wie seinerzeit bei der Preisverleihung an Obama.
Deshalb wird es Zeit für eine Europapolitik der Völker, der Nationen – deshalb ist es wichtig, dass die Konservative Union täglich wächst, damit Veränderungen geschaffen werden können: Zum Wohle aller Bürger!

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