Am Volk vorbei

Nun, wir hatten lange gewartet, endlich - eine Ansprache des Bundespräsidenten an sein Volk.
Nun, wir hätten längst mit einer Berliner Rede gerechnet, bei all dem Ungemach, den die Regierung und die offizielle Opposition in den letzten Monaten unternahmen. Auch ein starkes Wort zur Industrie in Deutschland oder zu den Banken hatten wir seit Wochen erwartet.

Um so größer die Spannung auf die Worte des Bundespräsidenten Gauck, Ex-Pfarrer, zu Weihnachten:


Um es vorweg zu nehmen: Enttäuschend!

Die Ansprache in der er Toleranz aufzeigt und den politisch korrekten Weg einschlägt, in dem er zum Beispiel die Gewalttaten nur von einer Seite beschreibt, zeigen auf, dass Joachim Gauck den Blickwinkel seiner Schäfchen vergessen hat. Es zeigt aber auch, das der Nachfolger von Wulff im selben Gewässer unterwegs ist. Indirekte Schuldzuweisungen an "seine Bürgerinnen und Bürger".

Erwartet wurden klare Worte, stattdessen ein politisch-korrekter Weichspülgang, der mit Worthülsen gefüttert wurde. Ein Bundespräsident, der sich gegen sein eigenes Volk ausdrückt, Gewalttaten nur von einer Seite verurteilt kann kein Bundespräsident sein, der für alle Bürgerinnen und Bürger da ist.

Die Konservative Union hofft, dass Joachim Gauck die Meinungsvielfalt und die Kritiken "seiner" Bürger annimmt. Denn nicht nur die "radikalen Parteien" die er erwähnte, sind aufgebracht, dass ein Bundespräsident nicht die eigentlichen Probleme sieht. Selbst der "gemeine BILDleser" geniert sich über diesen Bundespräsident.

Der Bundespräsident ist die Spitze des Eisberges, er ist die Hauptamtsperson der BRD. Deshalb ist es Zeit ein Umdenken anzuschieben. Hierfür setzt sich die Konservative Union ein. Ein Umdenken, dass das Volk, der einfache Bürger; gleich welchem Standes; wieder erhört wird. Das Politik wieder bürgernah umgesetzt wird, damit es für Deutschland, in Deutschland aufwärts geht. Hierfür benötigt die Konservative Union auch Ihre Unterstützung!

Wir haben nichts zu verschenken

Auch die Konservative Union nimmt dieser Tage eine Auszeit, um frohe und besinnliche sowie Kraft schöpfende Feiertage zu erleben.
Ihnen, werte Leser, liebe Unterstützer und Mitglieder;
aber auch Ihnen, verehrte Nörgler und Kritiker
wünschen wir das gleiche:

Geniessen Sie einen stressfreien heiligen Abend und die Weihnachtsfeiertage

Wir sind uns sicher, dass wir 2013 wieder ein interessantes Jahr erleben werden, mit neuen Partnern, neuen Unterstützern und neuen Kritikern. Wir freuen uns darauf!

Es ist ja so ruhig um Euch

Diese Aussage wurde gestern mir gegenüber geäußert. Und, es stimmt!
Wir haben unsere Öffentlichkeitsarbeit in Niedersachsen derzeit auf ein Minimum gefahren, da in Niedersachsen nun der Wahlkampf anfängt.

Anderswo ist die Konservative Union weiter stark aktiv, wofür wir an dieser Stelle unseren Mitgliedern und Unterstützern danken wollen. So wurden in den letzten Tagen hunderte Flyer verteilt. Aber auch einige Neuaufnahmen verstärken uns. Einige  Namen findet man auf der KU-Facebook Seite! Übrigens; auf dieser Seite informieren wir Sie täglich aktuell über unsere Aktionen.

Auf eines möchte ich an dieser Stelle noch hinweisen: Am 21.12. steht KU-Mitglied Patrick Linkert wieder im Ring. Wir drücken unserem Mitstreiter alle Daumen, dass er gegen Marko Angermann im Maritim Hotel Halle gewinnt.

Zu sehen ist dies auch auf EUROSPORT!

Korruption

Jährlich veröffentlicht Transparency International den "Korruptionswahrnehmungsindex". Europa schneidet dabei insgesamt gut ab.
Besonders positiv sieht man Dänemark, Finnland und Neuseeland, eher negativ Griechenland. Und irgendwo mitten drin ist Deutschland aufgelistet. Genauer auf Platz 13 mit 79 von 100 möglichen Punkten.

Damit ist Deutschland nicht in den Top Ten. Dabei ist Korruption eines der Haupthindernisse in der Bewältigung der europäischen Finanzkrise. Hier muss Deutschland an sich arbeiten. Dazu gehört auch die Veröffentlichung der Nebenjobs für gewählte Politiker und ihre Mitarbeiter, sowie eine genaue Auflistung der Zusatzeinnahmen.

Allein mit diesem Vorsprung könnte die Korruption in Deutschland weiter herabgesenkt werden. Zusätzlich muss eine Aufklärung der Bevölkerung stattfinden. Uns ist klar, dass dies von den korrupten Mitbürgern bekämpft werden würde. Doch genauso wie Steuerflüchtige unsere Steuergelder kosten, kostet Korruption auch in Deutschland Arbeitsplätze und Steuergelder!

Licht aus! Energiewende fehlgeschlagen

Und wieder muss der Verbraucher für die inkompetente Regierung aufkommen!

Der Bundestag beschloss nun, dass Entschädigungen für fehlende Anschlüsse von Windparks vor der Küste künftig zu einem Teil auf den Strompreis umgelegt werden. Die Netzbetreiber haften demnach je nach Grad ihres Verschuldens bei Verzögerungen mit einem Höchstbetrag von 110 Millionen Euro.

Diese "Offshore-Umlage", welche dem Stromkunden im Haftungsfall letztlich in Rechnung gestellt wird, darf dem Gesetzesvorhaben zufolge höchstens 0,25 Cent pro Kilowattstunde betragen. Die Kosten für den Verbraucher halten sich laut Bundesregierung in Grenzen: Da der durchschnittliche Strompreis eines Haushalt bei 24 Cent pro Kilowattstunde liege, führe die Haftungsumlage maximal zu einem Anstieg von einem Prozent, hieß es im Gesetzentwurf.

Immer wieder wird die, von der Regierung regulierte, Wirtschaftspleite auf den Endverbraucher - also auf uns - abgewälzt. Sei es die "Ökosteuer" oder die nun vorliegenden Umlagen, welche ab 2013 den Bundesbürger Schmerzen verursacht, wenn er auf den Lichtschalter drückt. Dies alles ist immer in dem Zusammenhang mit der Energiewende zu sehen!

Wenn der Endverbraucher dann die Preise auf dem freien Strommarkt anschaut (Strombörse Leipzig) und allein die von der Regierung verordneten Umlagen, wie EEG aufschlägt, wird Strom zum Luxusgut. 
Beachten wir zusätzlich, dass bereits im letzten Winter Strom aus Österreich eingekauft werden musste damit das Stromnetz nicht ausfällt, so können einem die Tränen kommen. War doch Deutschland bisher immer Stromexportland in Europa!

Die Konservative Union fordert ein Umdenken in der Strompolitik, da Strom kein Luxusgut ist!
Wie lange möchte die Regierung noch Fehlinvestitionen und Versuche dem Volk in Rechnung stellen, statt endlich dafür zu sorgen, dass jeder Bürger Strom und Heizung hat?
Die Konservative Union setzt sich für niedrige Preise für lebensnotwendige Dinge ein - Strom gehört heute zu Leben dazu! Wir fördern damit den Fortschritt!

Unterstützen Sie uns - werden Sie Mitglied!



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Umfrage zum Bundeswehreinsatz in der Türkei

ollte die Türkei die NATO um Hilfe bitten, lehnt die Mehrheit der Deutschen (58 Prozent) einen Bundeswehreinsatz im Rahmen des Syrienkonflikts ab. Nahezu jeder Dritte (31 Prozent) spricht sich für eine Unterstützung der Türkei durch deutsche Soldaten aus. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungs- und Beratungsinstituts YouGov, für die 1048 Personen im Zeitraum vom 19.11. - 21.11. befragt wurden.

Der Umfrage vorausgegangen ist die Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der NATO, um das Risiko einer kriegerischen Ausweitung im türkisch-syrischen Grenzgebiet zu minimieren.

Besonders Frauen finden es nicht richtig, wenn die Bundesregierung der Bitte der Türkei nachkommen würde. 64 Prozent halten einen Einsatz deutscher Soldaten für falsch und nur 23 Prozent für richtig. Aus Sicht der Männer stimmen 53 Prozent gegen einen Einsatz, 40 Prozent sind dafür.

Mittelstand fordern und fördern

"Deutschland ist der Stabilitätsanker und die Wachstumslokomotive in Europa." Dies erklärteBundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) am Dienstag, 20. November 2012, zu Beginn der viertägigen Debatte zur Verabschiedung des Bundeshaushalts 2013. Der Etatmache deutlich, dass Deutschland seiner internationalen Verantwortung gerecht werde. Im kommenden Jahr soll der Bund soll nach den bisherigen parlamentarischen Beratungen 302 Milliarden Euro ausgeben können. Das sind 200 Millionen Euro weniger als im Regierungsentwurf  (17/10200, 17/10202) vorgesehen waren (2012: 311,6 Milliarden Euro).

So berichtet die Seite Bundestag.de

Trotz des Eigenlobs des Finanzministers möchte die Bundesregierung eine Neuverschuldung von 17,1 Milliarden Euro in Kauf nehmen.Das ist zwar weniger als ursprünglich geplant und weit weniger als 2012. Trotzdem muss die Bundesregierung endlich dafür Sorge tragen, dass die Neuverschuldungen des Landes im Rahmen bleiben.

Auch wenn jetzt noch die Steuereinnahmen sprudeln, so gebührt die Verantwortung; welche wir tragen; dass wir unseren Kindern und Enkeln nicht nur Schulden und Zinseszinszahlungen hinterlassen. 
Würde der deutsche Bundestag unsinnige und zweifelhafte Ausgaben einschränken, so könnte die Neuverschuldung nach Expertenmeinungen unter 10 Milliarden Euro gedrückt werden. Einsparungspotentiale sind vorhanden:

- Förderung von Konzernen und Subventionen bei Ökoabgaben und Steuererleichterungen
- undurchsichtige Steuer- und Ausgabenpolitik
- sinnfreie Förderungen von ausländischen Kapitalgebern
- undurchsichtige Ausgaben für die Einwanderungspolitik Deutschlands

Bei guter Planung, so die Experten, könne man dadurch den Arbeitsmarkt, die Bildung und das soziale Netz weiter stärken. Grundlagen für unseren Wohlstand inmitten von Europa. Dazu muss allerdings das Rückgrad unserer Wirtschaft - der Mittelstand - wieder gefordert und gefördert werden.

Nur über einen gesunden Mittelstand ist Deutschland in der Lage die nächsten Jahre als gefestigter und wirtschaftlich unabhängiger Staat zu überleben. Eine Förderung der Dienstleistungen und des Handwerks, sowie der Wissenschaft und Forschung, würden einen stabilen Binnenmarkt hervorrufen, der sich ausbreiten kann.

Leider werden diese Punkte vom Wirtschaftsministerium sträflich vernachlässigt, da man seit Jahren alles auf die Karte Globalisierung setzt! Doch diese Politik bedeutet weder Sicherheit noch Aufschwung der im Volk wahrgenommen werden kann.Eher verkauft sich damit die Bundesrepublik Stück für Stück an ausländische Finanzjongleure und Spekulanten. 

212 Milliarden Euro Einnahmen und keiner weiss wohin sie gingen

"Der Solidaritätszuschlag hat von 1991 bis 2011 insgesamt rund 212 Milliarden Euro Einnahmen für die Staatskasse gebracht. Die Finanzlage des Bundes sei auch weiterhin angespannt, so dass auf die Finanzmittel aus dem Solidaritätszuschlag nicht verzichtet werden könne, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/10933) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/10730) und verweist dabei auch auf die „immer noch bestehenden Vereinigungslasten“.

Im geltenden Finanzplan sind nach Angaben der Regierung jährlich zwölf Milliarden Euro Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag eingeplant. Das seien rund fünf Prozent der im Finanzplan 2012 bis 2016 durchschnittlich veranschlagten Steuereinnahmen des Bundes. Zur Frage nach der Saldierung dieser Einnahmen mit den vom Bund gewährten Ergänzungszuweisungen schreibt die Regierung: „Eine Zurechnung der Einnahmen zu bestimmten Haushaltspositionen ist nicht möglich, da das Aufkommen aus dem Solidaritätszuschlag nach dem Grundsatz der Gesamtdeckung der Finanzierung aller Bundesaufgaben zur Verfügung steht.“

Wenn man diese Zeilen, herausgenommen von der Presseseite des Deutschen Bundestages, liest, so kann man sich an den Kopf fassen. Nicht nur, dass der Solidaritätszuschlag weder seinem Namen noch seinem Ursprungsgedanken gerecht wird; sondern dass die Bundesregierung es immer noch nicht für nötig erhält, dass der Solidaritätszuschlag gezielt verwendet wird.

Hieran liegt das Hauptproblem der Einnahmenverwaltung der BRD. Die Ökosteuer, eines der höchsten Einnahmen des Bundes wird ebenso gestreut, statt direkt für bestimmte Aufgaben genutzt zu werden.

Die Konservative Union hat in ihrem "Konzept der Einnahmen und Ausgabentransparenz" bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass durch die undurchsichtige Zerstreuung der Einnahmen keine vernünftige Ausgabenpolitik zu machen sei. Auch für den politisch interessierten Bundesbürger wäre es einfacher die Ausgaben mitzuverfolgen, wenn man einsehen könnte, was in welchen Topf fließt. 

Bereits in den letzten Jahren wurden Ideen und Möglichkeiten aufgezeigt, die die Steuereinnahmen und -ausgaben transparenter machen würden. Doch die Regierung unter Merkel und unter Schröder haben alles daran gesetzt, dass das Verteilen nach dem Giesskannenprinzip bleibt. Nur so können nämlich Ausgaben, welche unwirtschaftlich oder nicht zum Wohle des Volkes - wie der Reichstag anmahnt - sind, verdeckt werden und im Nebel der Politik untergehen.

geschenktes Geld

Nun ist es also durch - das Betreuungsgeld.

Mit 310 zu 282 Stimmen, bei zwei Enthaltungen, hat die Regierung das neue Sozialgeld durchgedrückt. Die SPD findet diese Entscheidung "Schwachsinn" (Steinbrück) und nennen das Betreuungsgeld "Fernhalteprämie", denn diese würde Frauen von einer Erwerbstätigkeit abhalten und Kinder aus ärmeren und "bildungsfernen" Familien weiter benachteiligen.

Zum einen mag die Opposition von links recht haben - das Betreuungsgeld kann dazu führen, dass sog. "bildungsferne" Familien die Vorbildung ihrer Kinder vernachlässigen. Doch sollte gerade dieser Gedanke "links" liegen gelassen werden, da man doch links immer alles dafür tun möchte, Gelder den unteren Schichten der Bevölkerung zu kommen zu lassen. 
Doch mit der Genderaffinität der linken Parteien passt das Betreuungsgeld nicht zusammen, da die Frau an den Herd geschickt würde.

Die Konservative Union kämpft dafür, dass es wieder Familienleben in Deutschland gibt. Dazu gehört nicht, dass beide Elternteile von früh bis in die Nacht arbeiten müssen, um sich selbst zu versorgen. Hier sollte die Politik ansetzen, bevor sie das Familienwesen angreift. 
Dass aber auch das Betreuungsgeld kein wirkliches Plus in der Familienförderung ist, müssten auch CDU/CSU Wähler einsehen. Einerseits wird auch dieses Geld von den Steuerzahlern nachfinanziert, inklusive den Zineszins, da die Kassen leer sind; andererseits ist die Höhe des neuen Sozialgeldes nicht ausreichend um Familien zu fördern.

Die Medien haben es richtig gesehen, als sie von Wahlgeschenke schrieben - unfinanzierte noch dazu! Die Konservative Union fordert ein umdenken in der Familienpolitik! Es muss gewährleistet sein, dass Familien selber planen und entscheiden können, ob die Kinder in Kindertagesstätten gebracht werden. Diese Freiheit muss allerdings durch eine bessere Ökonomie und Steuerpolitik unterstützt werden.
Wer dies fordert, kann nicht zeitgleich für Lohndumping, Leiharbeit und willkürliche Arbeitsgesetze mit daraus folgendem HartzIV sein. Erst wenn dieser Kreis unterbrochen wird, macht Betreuungsgeld wirklich Sinn!

Rettungsschirm für Die Freiheit

Kurz vor dem Termin zur Abgabe der Unterstützungsunterschriften zur Landtagswahl Niedersachsen bekommt die Partei Die Freiheit Unterstützung.

„Wir hatten uns auf die Fahnen geschrieben, dass wir jede konservativ ausgerichtete Organisation unterstützen wollen. Nachdem wir unsere Unterstützung unter anderem der Freiheit vor einigen Monaten offiziell angeboten hatten, kam man nun in persönlichen Gesprächen auf uns zu und bat um Hilfe. Diese wollen wir nun im Endspurt geben.“ sagte der Beauftragte der Konservativen Union für Niedersachsen Dirk Heselschwerdt.

Über die Höhe der Unterstützungsunterschriften kann man seitens der Konservativen Union keine Aussagen machen: „Die Zeit ist mehr als knapp. Allein aus dem Zeitdruck heraus können wir keine absoluten Zahlen versprechen. Die Konservative Union verspricht nur, wenn sie das Versprechen auch halten kann. Unser Versprechen an dieser Stelle kann nur lauten: Wir tun das, was uns möglich ist!“

Die Freiheit benötigt derzeit jede Unterstützungsunterschrift, da andere Partner ihre Versprechungen nur teilweise erfüllen konnten. Dennoch ist man sich auf den Seiten der Freiheit und der Konservativen Union sicher, dass man mit einer Zusammenarbeit das Ziel „Antritt zur Landtagswahl Niedersachsen“ erreichen kann.

Reformation und Tradition

Aktuell denken viele Bürger der Bundesrepublik an die abendliche Halloweenparty. Doch hat der 31.10. für Deutschland und Österreich, für Europa, eine andere Bedeutung. Nicht Monster sondern Martin Luthers Reformation.

Es war damals eine Revolution der Gläubigen. Luther, als Anführer, änderte viel – zumeist unblutig.

Wikipedia schreibt:

„Laut der Überlieferung soll der Mönch und Theologieprofessor Martin Luther am Tag vor Allerheiligen 1517 an die Tür der Schlosskirche zu Wittenberg 95 Thesen in lateinischer Sprache zu Ablass und Buße angeschlagen haben, um eine akademische Disputation herbeizuführen. Damit leitete er die Reformation der Kirche ein. Im Kern bestritt er die herrschende Ansicht, dass eine Erlösung von der Sünde durch einen Ablass in Form einer Geldzahlung möglich sei. Dies sei schon durch das Opfer Jesu am Kreuz geschehen. Luther hatte seine Thesen in Briefform mehreren geistlichen Würdenträgern und Bischöfen des Reiches zugesandt. Als die Bischöfe nicht reagierten, soll er die 95 Thesen an die Schlosskirche Wittenbergs angeschlagen haben. Ob der Thesenanschlag tatsächlich stattgefunden hat, ist jedoch nicht zweifelsfrei erwiesen.

Bereits im Reformationsjahrhundert finden sich vereinzelte Jahresfeiern. Zunächst wurden auch der 10. November oder der 18. Februar (Luthers Geburts- und Todestag) als Gedenktage gefeiert. Zudem galt der 25. Juni als Tag der Augsburger Konfession als Festtag. Kurfürst Johann Georg II. von Sachsen setzte 1667 den 31. Oktober fest, welcher sich dann in den meisten Ländern durchsetzte.“

Doch vielen wurde dieser Gedenktag, dieser Feiertag, genommen. Nur noch in  Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wird der Reformationstag begangen. In Niedersachsen haben evangelische Schüler auf Antrag die Möglichkeit, für die Dauer eines Gottesdienstes vom Unterricht freigestellt zu werden.

In Zeiten, in denen die politische Elite fordert, dass der Islam zu Deutschland gehöre, Millionen Steuergelder für den Aufbau von Moscheen eingesetzt werden, sollte man überlegen, ob man nicht die Feiertage der Kirchen in Deutschland wieder fördert. Auch den Reformationstag. Es gab in Deutschland nicht viele unblutige, erfolgreiche Revolutionen.

Ebenso zur Bewahrung von Traditionen und Werten muss man überlegen, in wie weit dieser Tag wieder ins Bewusstsein der Menschen gerückt werden kann.

Die Konservative Union tritt für die Freiheit des Bürgers an – dazu gehört auch die Religionsfreiheit, die durch Martin Luther mit ermöglicht wurde! 

Einstehen für seine Werte

Immer wieder muss man heute hören, dass man für das Bekenntnis zu seinen Werten, schnell die Karriereleiter hinunter fällt. Seien es politische Überzeugungen oder persönliche, seien es anerzogene oder selbst entwickelte Werte, die dem Staat oder dem Chef (weil er sich Aufträge vom Staat erhofft) unbequem erscheinen.

Nun gibt es im engen gesetzlichen Rahmen kein Berufsverbot in Deutschland - doch wenn keiner einem eine Anstellung gibt, so wird es schwer. Auch ohne Berufs- und Arbeitsverbot.

SPON berichtet heute:
"Andreas Jungblut kämpfte hart dafür, dass die "Deutschland" weiter unter deutscher Flagge fährt - nun ist der Kapitän seinen Job los. Die Reederei des Kreuzfahrtschiffes wirft ihm Vertrauensbruch und "wiederholte Indiskretionen" vor."

Ob es wieder einen Aufschrei gibt, so wie zu Olympias Zeiten als der Kapitän an der deutschen Beflaggung festhielt? Natürlich ist dies nicht der Grund, wie SPON erfahren hat  ...

"Reedereigeschäftsführer Konstantin Bissias sprach von "erneuten Vertrauensbrüchen" in den vergangenen Tagen. Hintergrund sind offenbar Äußerungen Jungbluts am Wochenende gegenüber der "Bild"-Zeitung, mit denen er Gerüchte über den Verkauf des Schiffes angeheizt hatte.

Reederei-Sprecherin Cornelia Kneissl bezeichnete diesen Bericht als unzutreffend. Als oberster Vertreter des Schiffes könne der Kapitän seine Ängste und Sorgen zwar gerne intern äußern. Jedoch seien immer wieder Informationen an die Presse gelangt. "Das kann nicht sein, bei keinem Arbeitgeber", stellte die Sprecherin klar."

Es stellt sich dennoch die Frage - wie weit darf man in Deutschland seine Werte und seine Meinung vertreten? Die Konservative Union stellt sich der Demokratie - eine Demokratie muss dafür kämpfen, dass jeder seine Meinung frei äußern darf. Sie muss sogar dafür kämpfen, dass die Meinungen, die ihr nicht passen, offen nach außen getragen werden dürfen.

Diesen Punkt tragen die sogenannten etablierten Parteien nicht mit. Statt dessen werden die Freiheiten in allen Belangen immer wieder und immer stärker eingeschränkt.

Die Konservative Union dankt dem Kapitän Jungblut für die Rettung der deutsche Flagge auf der MS Deutschland. Wir bedanken uns für seinen Mut und seine Aufrichtigkeit - denn solche Männer braucht das Land!

Gesichter

Die Konservative Union ist anders - das hat man schon bemerkt. Sogar politische Mitbewerber schauen auf die Konservative Union, um nicht schreiben zu müssen schauen ab.
So zum Beispiel bei unseren Grafiken, die wir oft auf Facebook (Link) aber auch zum Teil auf diesen Seiten veröffentlichen. Manchmal veröffentlichen wir auch ein Foto mit dem einen oder anderen Mitglied, wie heute:

Warum eigentlich?

Weil wir von der Konservativen Union zeigen wollen, dass wir unterschiedlichste Mitglieder haben, mit unterschiedlichsten Lebensläufen, mit unterschiedlichen Berufen und Lebensweisen.
Wir wollen zeigen, dass die Konservative Union aus Menschen besteht und sich daher für die Menschen einsetzt.
Wir wollen beweisen, dass eben nicht nur Anzugträger politisch aktiv sind, sondern auch der "ganz normale" von nebenan.

Politik hat eben viele Gesichter - und wir zeigen sie!

zuviel Geld und doch zuwenig

So mancher Bürger wird nur noch lachen können:
Da ist die Bundesregierung verpflichtet die Rentenbeiträge zu senken und debattiert über die Höhe.
"Die gute Lage am Arbeitsmarkt kommt den Erwerbstätigen zugute. Die Rentenkasse ist gefüllt. Die Bundesregierung plant nun, die Rentenbeiträge im kommenden Jahr deutlich zu senken. Der Arbeitnehmer darf sich freuen." berichtet sogleich Focus Money. Darf der Arbeitnehmer sich wirklich freuen?

Der Beitragszahler spart, so war zu hören keine 10 Euro im Monat, wenn er 2600 Euro brutto im Monat verdient. In Zeiten von Zeitarbeit und Arbeitsentgelddumping ala 400 Euro-Jobs ein Hohn. Zumal man bereits heute abschätzen kann, dass auch diese 10 Euro wieder vom Staat eingenommen werden.

Nicht einmal mehr eine Augenwischerei ist das, was die Bundesregierung betreibt, wenn sie nebenher noch über Betreuungs- und Praxisgebühren feilscht.

Statt, wie jede normale Familie es tun würde, das Geld der gut gefüllten Rentenkasse zu sparen oder zweckgebunden zu verwenden, wird wie auf einem türkischen Basar gehandelt. Auch die SPD macht dabei fleissig mit, wenn es um Rentner geht. Ob Rente mit 67 nun kommt überlässt man lieber der Statistik statt an die eigene Klientel zu denken, die schon mit 65 kaum noch krauchen kann.

Doch wen verwundert es? Die Politiker die derzeit das Sagen haben, hatten selbst nur selten einen Hammer in der Hand und kennen den "Bau" nur vom vorbeigefahren werden. Den Anschluss an das normale, fleissige Arbeitervolk ging längst verloren. Immer mehr Anzugträger sitzen die den bundesrepublikanischen Entscheiderstuben. So kommt es auch, dass die Rentenkassen gefüllt sind und trotzdem Rentner im Vergleich zu den Vorjahren mit immer weniger Geld auskommen müssen!

Die Konservative Union vereinigt Arbeiter, Arbeitnehmer genauso wie Selbstständige und Freiberufler. Sie vereinigt Mitglieder vom Bau bis hin zum Fliessband, vom Schreibtisch bis hin zum Zeichenbrett. Deshalb wissen wir, wie sich ein schwer arbeitender Mann mit 65 fühlt - und wir wissen auch, dass so mancher Freiberufler mit 70 fitter sein kann, als mit 50.

Die Konservative Union fordert daher, dass ein soziales Umdenken eingeleitet werden muss. Ältere Mitbürger, die ihr Leben lang Steuern zahlten, in die sozialen Kassen einzahlten, haben ein Recht darauf, eine faire Rentenzahlung zu erhalten!

Randmeldungen die mehr sind

Es sind zwar nur immer kleine Meldungen am Rande der Zeitungsspalten, wie diese:
„Mit einer Machete bewaffnet ist ein Mann gestern in einem hessischen Jobcenter aufgetaucht. "Er forderte von einer Mitarbeiterin Geld, weil er Hunger hatte und legte hierbei eine Machete auf seine Beine", teilte die Polizei in Darmstadt mit. Der Mann habe niemanden direkt bedroht. Als er kein
Geld bekam, verließ er das Gebäude im südhessischen Viernheim und fuhr mit dem Fahrrad davon. Polizisten nahmen den 35-Jährigen später in seiner Wohnung fest. Ihn erwartet eine Anzeige wegen Nötigung. Die Ermittler prüfen auch, ob er gegen das Waffengesetz verstoßen hat.“
Doch diese kleinen Meldungen treten vermehrt auf. Und irgendwann passieren solche sinnlosen Taten wie in Neuss.
Diese Menschen tun dies nicht aus Lust an Gewalt, wie bei manchen Übergriffen auf der Straße! Diese Menschen sehen oft in einer Bedrohung den letzten Ausweg um Essen auf den Tisch zu haben. Hier hatte sich Dr. Sarrazin seinerzeit geirrt, als er meinte, der ALG II Satz (Hartz IV) sei völlig ausreichend. Denn auch wer, aus welchen Gründen auch immer, am Arbeitsmarkt nicht teilnehmen kann, wird zwei Dinge benötigen:
1. Geld, um zu leben und
2. eine Aufgabe, die sein Leben nicht nutzlos vorkommen lässt.
Deshalb muss die Bundesregierung sich endlich mit ihrer Sorgfaltspflicht um die eigenen Armen in unserem Lande auseinandersetzen und das soziale Netz, vor Jahren noch als wegweisend gefeiert, zu überdenken.
Die Konservative Union fordert ein soziales Umdenken, damit es nicht nur mehr um das Überleben geht. Nicht wenige Hartz IV- Empfänger sind in fester Anstellung und müssen trotzdem von staatlichen Zuwendungen leben. Dies kann nicht der Sinn der propagierten sozialen Marktwirtschaft sein! Deshalb muss beim Neugestalten der sozialen Auffangnetze auch der gesetzlich geregelte Arbeitsmarkt überdacht werden. Knackpunkte sind hierbei die Lohnuntergrenze, die Zeit- und Leiharbeit aber auch die vielen Praktikantenstellen und 400-Euro-Jobs Ausschreibungen. Eben jene Punkte, die die Politik der BRD in den letzten Jahren erst zu Tatsachen geschaffen hat.
Um dieses Umdenken zu ermöglichen ist aber der Bürger gefordert. Nicht nur bei den Wahlen, sondern schon vorab sich zu entscheiden, in welche Richtung er sein Leben verbringen möchte. Deshalb informieren sich immer mehr Interessierte über die Ideen und Pläne der Konservativen Union.

Sonntagsrunde

Die Konservative Union lud am Sonntag Mitstreiter und Interessenten zu einem Gesprächsnachmittag ein. Man traf sich in Salzgitter zu guten Diskussionen, welche aufzeigten, dass man, trotz verschiedener Parteizugehörigkeit, gar nicht so weit von einander steht.

Gerade Noch- oder ehemalige Mitglieder aus den Regierungsparteien, wie FDP oder CDU, waren von der Idee der Konservativen Union angetan. Vor allem, so die Gäste, da die KU für das steht, wofür man in eben jene Parteien vor Jahren eingetreten ist.

Ebenso waren die Mitglieder von anderen konservativen Organisationen überrascht, wie viel man innerhalb von 1 Monat bereits auf die Beine gestellt hatte. Besonders interessiert war man, als sich herausstellte, dass es der Konservativen Union nicht um Posten geht und das KU-Mitstreiter auch unter fremden Fahnen zu Wahlen antreten. Während der Gesprächsrunde wurde ein Plakat entwickelt, das der eine oder andere bei der Veröffentlichung auf Facebook wohl falsch verstand. Deshalb verzichten wir an dieser Stelle um die Platzierung.

Die Gäste konnten sich so überzeugen, dass die KU nicht noch eine Partei ist, sondern ein grundsätzlich neuer Ansatz ist, um konservative Politik wieder in Deutschland zu ermöglichen.

Man beschloss deshalb sich Ende November, Anfang Dezember erneut zu treffen.

Bei Interesse rufen Sie bitte die Telefonnummer 0180-5-013049 (Bitte beachten Sie: für 0,14 € / Min. aus dem dt. Festnetz, max. 0,42 €/Min. aus den Mobilfunknetzen), damit wir Ihnen den Termin zeitgerecht mitteilen können.

Eigentlich - aber

Eigentlich wollte ich Ihnen, verehrte Interessenten, heute den Konsens der gestrigen Gespräche an dieser Stelle näher bringen. Und eigentlich, bedeutet hier soviel, wie das Wörtchen aber. Denn ich wurde noch am Abend gebeten, eine Stellungsnahme zu der abgebildeten Grafik vorab ins Netz zu stellen.

Diesem Auftrag möchte ich mich nicht verwehren:

Es ist schon interessant aus unserer Sicht, dass sich die Deutsche Konservative Partei (DKP) sich andauernd mit der Konservativen Union (KU) abgibt. Wenn selbst der stellvertretende Landesvorsitzende von Berlin nichts besseres zu tun hat, als gegen die KU zu wettern, muss man ja in Berlin und bundesweit mit sich sehr zufrieden sein. Es kommt einem so vor, als hätte man keine Basisarbeit in Berlin notwendig, als gäbe es keine Themen, in dem von SPD und CDU regiertem Stadtstaate.

Die KU hat in Berlin besseres zu tun und hat dies in den letzten Tagen und Wochen gezeigt: Viele Gespräche auf den Straßen der Weltstadt, viele Handzettel weitergereicht, viele Informationen gesammelt und immer wieder neue Kontakte zu anderen Parteien aufgebaut und intensiviert.

Eigentlich haben wir deshalb auch kaum Zeit um uns mit obiger Grafik zu beschäftigen.

Aber der Grafikersteller hat recht, wir fühlen uns wie Kühe:

Andauernd melkt man uns das wertvollste ab: Geld und Tatenkraft, somit unsere Gesundheit und unseren Willen. Deshalb vereinigen sich immer mehr Menschen unter dem Dach der Konservativen Union.

Wir fragten uns, beim Erblicken der Grafik nicht nur, ob die DKP wirklich nichts zu tun hätte, sondern ob diese angeblich konservativ ausgerichtete Partei wirklich schon gegen die KU schießen muss. Hat man in Berlin soviel Angst vor uns?

Kein Wunder, wenn man bedenkt, was die Parteiführung der DKP, über ihre Mitglieder denkt. So zeigten seine Mitglieder „nicht den Elan […]“, so der Parteichef in einem Werbevideo der Partei. Da wegen dem fehlenden Elan, nun keine Kraft mehr in Niedersachsen aufgewendet werden muss (man tritt nicht zur Landtagswahl an), hat man Zeit um andere zu denunzieren …

Für uns zeigt dies, die wahren Werte der DKP!

Etwas persönliches zum Thema:

Ich hatte gehofft, dass ich mich mit der Kleinstpartei aus Berlin nicht mehr auseinandersetzen muß, da ich andere Themen wichtiger und dringender deute. Zumal sich die KU dafür einsetzt alle konservativen Kräfte zu erreichen, um gemeinsam eine neue Politik zu ermöglichen. Es ist schade, wenn manche Personen einfach nur ein Postendenken oder persönliche Eitelkeiten an den Tag legen, so dass man immer wieder Steine in den Weg legt. Somit wird die Bündelung der Kräfte – und damit der Erfolg einer neuen Politik, einer neuen Mitte, für Deutschland zwar nicht aufgehalten, aber sinnlos erschwert.

Die Störer und Postenverehrer sollten einmal darüber nachdenken.

Friedenspreis für die EU

Der Friedensnobelpreis 2012 geht an die Europäische Union. Die Union habe, so das Entscheiderkomitee, 60 Jahre lang dazu beigetragen, Frieden und Demokratie in Europa voranzubringen.

Die Begründung erzeugt bei vielen einen bitteren Nachgeschmack. Zwar ist es richtig, dass Europa in den letzten Jahren unter keinem Krieg mehr leiden musste. Und richtig ist es auch, dass die BRD und Frankreich keine Freundschaftsbekundungen auslassen, aber...

Das ABER ist erst wenige Tage her, als sich mutige Menschen gegen die Europamacht stellten. Ganz Südeuropa war auf den Beinen, auch in Polen oder England demonstrierte man gegen die Auswirkungen der Europäischen Union.
Das ABER liegt aber auch darin begründet, dass die Europäische Union sich kaum noch als demokratisch bezeichnen kann. Das europäische Wahlrecht lässt diese Bezeichnung nicht zu, da, zum Beispiel, der Europachef  José Manuel Barroso  nicht gewählt, sondern ernannt wurde.
Das ABER wird zusätzlich unterstrichen, da nicht klargestellt wurde, wer den Preis verdient hat. Sind es die, die den Euro, die Abschaffung der Nationalstaaten durchsetzen? Sind es die, die sich um Europas Zukunft sorgen? Sind es die Menschen? Oder ist es, wie die LINKE betont, die Militärindustrie?

Die Konservative Union sieht in dieser Ehrung eine PR-Kampagne. Gerade in der Zeit der Umwälzung soll den europäischen Völkern eingeredet werden, dass der eingeschlagene Weg der EU der richtige sei.
Dem ist nicht so, denn ohne starke Nationalstaaten wird Europa als ökonomische und ökologische Kraft den Anschluss verlieren. Wenn die demokratischen Grundlagen immer weiter eingeschränkt werden, unter dem Deckmantel von Sicherheit und Frieden, dann kann der Weg nicht der richtige sein. Und auch gilt es zu beachten, dass der Weg falsch sein muss, wenn das Volk durch Polizei und Militär zurückgedrängt werden muss.

Die Konservative Union meint, das sich das Friedensnobelpreiskomitee ein zweites mal sich blenden lassen hat. Wie seinerzeit bei der Preisverleihung an Obama.
Deshalb wird es Zeit für eine Europapolitik der Völker, der Nationen – deshalb ist es wichtig, dass die Konservative Union täglich wächst, damit Veränderungen geschaffen werden können: Zum Wohle aller Bürger!

Wochenendkilometer

Die Freunde der Konservativen Union waren auch an diesem Wochenende wieder fleißig:

Ob Berlin oder Lüneburg, ob Wolfsburg oder Düsseldorf. Tausende Handzettel wechselten den Besitzer, persönliche Gespräche wurden geführt und sogar das eine oder andere Pressegespräch.

Auf diesem Wege dankt die Konservative Union seinen Mitstreitern und Helfern, den Frauen und Männer, die sich aktiv um eine neue Politik bemühen!

Besonders hervorheben möchten wir an dieser Stelle, die Gespräche mit zwei Landesvorsitzenden anderer politischer Organisationen, die dem Konzept der Konservativen Union sehr offen und positiv gegenüberstehen. Nun werden Termine für die offiziellen Arbeitsgespräche vereinbart, so dass wir gemeinsam für eine Politik fürs Volk, eine Politik der guten Werte kämpfen können.  

Trotz Feiertag

Die Welt dreht sich auch am Feiertag weiter. Und so nutzten wir den Feiertag um interessante Gespräche zu führen.
Eingeladen wurde Herr Karnath von der DNV.

Das Gespräch verlief in einer sehr harmonischen Atmosphäre, und beide Seiten konnten gewinnbringendes einbringen. Die Konservative Union ist sich sicher, dass - nicht zuletzt durch dieses Gespräch - die DNV und die Konservative Union die gleichen Grundgedanken pflegen. Daher ist eine beidseitige Unterstützung möglich und wird anvisiert.

Auf diesem Wege möchten wir Herrn Karnath für das informative und vertrauensvolle Gespräch erneut danken.

Die nächsten Wochen und Monate werden wir gemeinsam die eine oder andere Sache ins Rollen bringen, bestätigten nach dem Gespräch Ferdinand Karnath und Dirk Heselschwerdt.

Steinbrück, Merkel?

Peer Steinbrück soll es also nun reißen. Für die SPD. Dabei gibt er sich gleich, noch vor seiner Ernennung durch die Vertreter der Basis zum Kanzlerkandidaten, siegessicher. Gleich vorab erzählte er jedem, er wolle keine große Koalition.

Steinbrück scheint sich dieser Tage gern mit Merkels CDU anzulegen:

Das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei wahrscheinlich das schlechteste seit Gründung der Bundesrepublik 1949!

Polterte der 65jährige. Und schnitt ferner die Themen Europa und Euro an.

Wer aber glaubt, dass sich allein durch einen Farbwechsel der Trend in Deutschland ändert, wird sich nach der Wahl wieder getäuscht sehen. Ob schwarz-gelb, rot-grün oder schwarz-rot; der ungünstige und fatale Europakurs wird eingehalten! Die Farbwahl spielt keine Rolle mehr!

Deshalb ruft die Konservative Union alle konservativen Kräfte auf, gemeinsam gegen die Bundespolitik anzugehen. Wir Konservative müssen weg von persönlichen Eitelkeiten, von „Posten denken“. Wir Konservative müssen zur Bundestagswahl endlich dem mündigen Bürger gemeinsam eine Wahlalternative bieten. Um mit Roman Herzog, unserem ehemaligen Bundespräsidenten zu sprechen: „Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen!“

Die Konservative Union ist dazu bereit!

die nächste Lieferung

Die nächste Lieferung von Werbemitteln erfolgte gestern Abend. Und wir wollen Sie Ihnen nicht vorenthalten:

Sehen in echt echt Klasse aus -
Unser Dank gilt allen, die daran beteiligt waren!

Besorgter Blick auf die CDU

Mit Sorge schauen wir auf die „Christliche Demokratische Union“, da sie ihrem Namen kaum mehr gerecht wird.

Wenn eine deutsche Partei ein „Tele-Townhall“ durchführt, sollte man genauer hinschauen und sich auch fragen, ob alle Mitglieder denn wissen würden, was ein Townhall ist. Da müssen wohl, gerade die älteren Mitstreiter, der CDU Toleranz zeigen. Toleranz, die die Kanzlerin und andere hochrangige CDU Mitglieder immer fordern: Gegenüber dem Islam, z.B..

„Vielleicht sollten wir als Christen uns auch wieder mehr Gedanken über unsere Religion machen und mehr über das Christentum sprechen, als Angst zu haben vor dem Islam“, sprach Merkel. Wir hoffen dieser Worte folgen Taten. Auch und gerade von Frau Merkel.

Über den christlichen Gedanken oder durch klares unvoreingenommenes Erkennen könnte die CDU wieder auf ihre Tugenden zurückgeführt werden.

Als ehemals konservative Partei der Bundesrepublik wäre die CDU in der Pflicht.

Da wir, durch die Entscheidungen der CDU-Führung in den letzten Jahren, erkennen mussten, dass die CDU sich von ihrem Ursprung weit entfernt hat und sich immer weiter entfernt, können wir diese Partei längst nicht mehr als konservativ einstufen. Auch ob sie für den Bürger alles Erdenkliche tut, müssen wir in Frage stellen.

Die einzig konservative Union ist die Konservative Union. Wir stehen klar zu den konservativen Werten, wir stehen für Deutschland und Europa ein. Deshalb ist die Konservative Union, um mit dem Wort der Kanzlerin zu sprechen, „alternativlos“.

Unterstützen auch Sie, die konservative Kraft Deutschlands – die Konservative Union, der neue Weg der Mitte. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Internetseite oder rufen Sie uns an!

Medien sollen berichten und aufklären

 ARD - Reaktion auf den "Shitstorm" auf Facebook   

Die öffentlich/rechtlichen Anstalten, wie ARD und ZDF, kommen derzeit ihrem Auftrag nicht nach!

„Besonders von der ARD, als Sender mit besonderem Informationsauftrag, erwartet der Bürger eine korrekte Darstellung der Nachrichtenlage“, meint Dirk Heselschwerdt, Beauftragter der Konservativen Union für Niedersachsen, „daher kann ich die Berichterstattung, oder sollte ich sagen Nichtberichterstattung, in den Tagesschausendungen über die Demonstrationen in Spanien nicht verstehen.“

Im Gegensatz zu Zeiten, in denen bei kleinsten politischen Begebenheiten Sendungen wie „Brennpunkt“ kurzfristig in das Programm eingebettet wurden, hat man gestern das Thema Spanien lieber totgeschwiegen!

Es ist pikant, wenn erst Internetnutzer einen sogenannten „Shitstorm“ lostreten müssen, bevor die Sender berichten! Der Bürger bezahlt ARD und ZDF durch die Zwangseintreibung der GEZ; von daher kann er auch eine neutrale Berichterstattung erwarten. Doch es kristallisiert sich immer wieder heraus, dass öffentlich/rechtliche, wie auch private, Programme ihre Objektivität aufgeben. Dirk Heselschwerdt dazu: „Ich muss von einem Journalisten erwarten können, dass er berichtet was passiert. Und nicht das berichtet, was er oder seine Chefredakteure lesen, hören und sehen wollen!“

Die Berichterstattung aus Spanien zeigt erneut, wie manipulativ die Medien in Deutschland arbeiten. Ob bei der Themenauswahl oder bei der Sichtweise der Berichterstattung.

Deshalb fordert die Konservative Union, dass die Presse- und Meinungsfreiheit durchgesetzt wird. Zusätzlich fordert die konservative Kraft für Deutschland, dass die öffentlich-rechtlichen Sender ihrem Bildungs- und Informationsauftrag nachkommen und umfassend berichten.

Keine weiteren Belastungen wegen Europa!

Der vorgeschlagene neue Hebel für den ESM wäre eine grundsätzliche Veränderung des ESM Vertrages,  die die verfügbare Summe auf mehr als zwei Billionen Euro mehr als vervierfachen soll. Es bedarf deshalb neue Verhandlungen sowie die erneute Zustimmung des Parlamentes! Deshalb ist der bisher verabschiedete permanente Euro-Fonds ESM nichtig.  Es ist kaum denkbar, dass eine derartige Erhöhung der verfügbaren Summe über kurz oder lang ohne Erhöhung des Haftungsrahmens der einzelnen Vertragsstaaten möglich sei.

Schon beim EFSF konnte das Konzept eines Hebels nicht umgesetzt werden, da sich kaum private Investoren fanden. Dennoch soll nun plötzlich beim ESM die wundersame Geldvermehrung durch neue private Finanziers möglich sein?

Die Konservative Union kritisiert die Pläne scharf!

Wir verweisen darauf, dass sich angesichts der instabilen Wirtschaftslage, des mangelnden Reformwillens und der unsicheren Zukunft maroder Eurostaaten auch in Zukunft kaum nicht staatliche Investoren finden würden. Dabei sehen die Eurokraten  die Übernahme eines Teiles der Verbindlichkeiten durch private Investoren als Kernpunkt des sogenannten Hebels.

Ferner weisen wir die Bundesregierung auf das Urteil der Bundesverfassungsrichter hin. Sie bejahten zwar den ESM als politische Entscheidung, wiesen aber ausdrücklich darauf hin, dass die deutsche Haftung auf 190 Milliarden begrenzt bleiben muss. Wir wiesen schon vor dem Urteil aus Karlsruhe darauf hin, dass die Zahlenspiele von Dr. Schäuble, Bundesfinanzminister, nicht ausreichen werden, um Europa zu finanzieren.

Nun müssen die CDU und die FDP, sowie die Oppositionsparteien, zum Urteil und zu ihrem Wort stehen. Wir fordern eine demokratische Abstimmung über den ESM und seine Auswirkungen mit der vom Verfassungsgericht begrenzten Höhe! Europa kann nicht an Deutschland und dem deutschen Volk vorbeiregiert werden!

Griechische Schulden erdrücken Deutschland

"Jetzt hat sich unsere Befürchtung bewahrheitet, dass die griechischen Staatsschulden doppelt so hoch sind als angenommen. Die Hilfspakete erweisen sich damit erneut als Fass ohne Boden. Jetzt muss endlich Schluss sein", kommentiert der Beauftragte für Niedersachsen der Konservativen Union Dirk Heselschwerdt die Erkenntnisse der sogenannten Troika bezüglich der griechischen Staatsschulden vom Wochenende.  Abgesehen von den andauernden Hilfspaketen seien die horrenden Schulden Griechenlands auch indirekt eine massive Belastung für Deutschland.

 

"Der größte Gläubiger Griechenlands ist die Europäische Zentralbank, nachdem sie in großem Ausmaß griechische Staatsanleihen erworben hat. Damit hängt die BRD in viel stärkerem Maß in der griechischen Misere, als dies die Bundesregierung zugeben will", so Heselschwerdt. Es muss jetzt endlich ein Schlussstrich unter die Griechenlandhilfe gezogen werden. "Der dauernde Transfer von  Steuergeld nach Griechenland und in andere marode Eurostaaten muss eine Ende haben, sonst blutet dies über kurz oder lang Deutschland wirtschaftlich und finanziell völlig aus", betonte Heselschwerdt.

 

Die Konservative Union fordert eine völlige Offenlegung der bisherigen und zukünftig geschätzten Hilfsleistungen, die der Steuerzahler durch die Zustimmungen der Regierung zu tragen hat. Ferner fordert die Konservative Union endlich das Volk über die Rettung des Euro, aber auch über den europäischen Weg, mitbestimmen zu lassen. Nur wenn dem  Volk Mitspracherecht gewährt wird, kann die europäische Idee gedeihen.  Daher fordert die Konservative Union die Bundesregierung auf, endlich den Weg für eine Abstimmung frei zu machen!

 

in eigener Sache

Der eine oder andere Haushalt hat die aktuelle Werbemaßnahme der Konservativen Union schon entdeckt - ob in der Zeitung:

 

Oder im Briefkasten:

Sollten Sie einzelne Exemplare nachbestellen wollen, so wenden Sie sich bitte an unsere bundesweite Rufnummer 0180-5-01 30 49 (Bitte beachten Sie: für 0,14 € / Min. aus dem dt. Festnetz, max. 0,42 €/Min. aus den
Mobilfunknetzen)

Wir werden den Wurfzettel in den nächsten Tagen auch zum selbstausdrucken online stellen.

So mancher Nachbar erwacht

Immer mehr Menschen in Deutschland schütteln den Kopf und fragen sich, was ist denn plötzlich los?

So plötzlich ist da gar nichts los, möchte man dann antworten, denn die ersten Anzeichen für das kollabieren des Toleranzsystems Deutschland konnte man schon vor 10, vor 20 oder sogar 30 Jahren erkennen. Es war nur nicht fein darauf hinzuweisen.

Nun, 2012, erwacht so mancher Nachbar und reibt sich die Augen: Scharia? Video? Politiker auf Todeslisten?

Währenddessen erscheinen in Frankreich weitere Karikaturen. Gezeichnete Bilder in einem Satiremagazin und nicht nur Frankreich hat Angst. Wo waren die Katholiken als die Titanic den Papst zeichnete, möchte man fragen. Aus Toleranzgründen tut man dies nicht.

Warum eigentlich nicht? Wenn militante Muslime einen Politiker auf die Todesliste, Fatwa, setzen, dürfen wir dann nicht wenigstens nachfragen: warum?

Die Konservative Union fordert Freiheit, dazu gehört Meinungsfreiheit genauso wie die Pressefreiheit. Aber auch die Kunst- oder Religionsfreiheit!

Deshalb werden wir weder die Pro-Partei inkriminieren, die das umstrittene Video zur Schau stellen möchte, um damit Unterstützer zu werben; noch das französische Magazin, welches mit den Karikaturen vielleicht mehr Umsatz erwirtschaftet.

Wir, als konservative Kraft Deutschlands, warnen aber auch davor alle Muslime über einen Kamm zu scheren. Doch bei aller Religionsfreiheit betonen wir: Religion ist Privatsache und Religionen können heute und morgen kein Grund zur Gewalt sein!

Die Konservative Union fordert deshalb die Regierung in Deutschland auf, endlich zu reagieren: Hassprediger und Aufstachler müssen, mit allen rechtsstaatlichen Mitteln, „mundtot“ gemacht werden. Unsere Grundlagen der Demokratie dürfen nicht wegen einiger Extremisten eingeschränkt werden.

Wir fordern alle europäischen Regierungen auf, hierbei auf einer Seite zu stehen – zur Sicherheit unserer Länder und zur Sicherheit unserer Bürger!

ESM und Neutralität

Sehr geehrter Freunde der KU,
der Verfassungsgerichtsbeschluß zum ESM und den Grundlagen der deutschen Politik hat uns in Europa positive Presse gebracht. Dennoch ist diese gute internationale Presse keine Unterstützung. Weder für ein demokratisches Europa, noch für die Wirtschaft. Auch nicht für unser Land!

 Denn, im Gegensatz zur derzeitigen Politik, braucht unser Land die demokratischen Grundsätze und die Freiheit, die ein festes Europa im Sinne von befreundeten Nationalstaaten. Ein Korsett ist weder für uns, noch für Europa positiv verwertbar.

 Das sahen wohl auch die Bundesverfassungsrichter, da sie eine „hohe Wahrscheinlichkeit“ aussprachen, wie wir bereits auf unserer Internetseite ausführlich darstellten. Ein weiterer Hinweis, dass das Bundesverfassungsgericht sich unsicher ist, zeigt, dass man die weitere Gangart der Politik zuwies. Diese Trennung ist durchaus richtig und erhaltenswert. Jedoch sehen die Verfassungsrichter leider nicht, wie die Politik der Bundesregierung mehr und mehr unsere Werte und Grundsätze aushebelt. Persönlich möchte ich sagen missachtet.

 Somit gibt es von Seiten der ESM-Entscheidung keine Gewinner, sondern nur Verlierer.

Denn wer neutral sich ansieht, was die BRD-Regierung nach der Stürmung einer deutschen Botschaft aufführt, der kann auch voraussagen auch, wie unsere Regierungsmitglieder reagieren, wenn es um unsere Steuern oder unsere Spareinlagen geht. Der Fehler wird immer im Inneren gesucht, statt Stellung und Kraft nach außen zu zeigen.

Letzteres muss im Sinne der Bürger Deutschlands dringend geändert werden. Deshalb treten wir an und deshalb braucht Ihre Konservative Union Mitstreiter. Menschen die für ihre Rechte, für ihr weltweites Ansehen streiten. Noch ist es nicht zu spät. Deshalb informieren Sie sich; noch heute; über Ihre KU! Tun wir gemeinsam, was getan werden muß, um Deutschland und Europa zu retten. Es geht um nicht weniger als unsere Zukunft und die unserer Kinder. Es geht um die Erhaltung von Frieden!
Ihr „Dieter Ober“

Nur Gewinner? Mit hoher Wahrscheinlichkeit

Kläger, Beklagte und Verfassungsrichter sahen sich gestern als glückliche Gewinner. Irgendwie hatte jeder ein Grund zum Feiern. Wirklich jeder?

Allein Andreas Voßkuhles Satz: „Die Prüfung hat ergeben, daß die angegriffenen Gesetze die Verfassung mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht verletzen“ sollte zum denken anregen. Denn er ist immerhin aus dem Munde des Gerichtspräsidenten – und es geht längst nicht nur ums liebe Geld.

Wenn Voßkuhle also von „hoher Wahrscheinlichkeit“ spricht, dann zeigt dies ein Restrisiko auf. Ein Restrisiko, dass nicht einmal das höchste Gericht der Bundesrepublik vollständig einsehen kann.

Während sich die Pro-ESM-Politiker am Urteil erfreuten, denn das Verfassungsgericht stellte klar, dass die „Euro-Rettung“ ausschließlich ein politischer Aspekt ist. Damit könnte Merkel und ihre Mannschaft walten, wie es ihr gefällt. Doch auch Auflagen gab man aus Karlsruhe mit. Diese Auflagen sind von geldpolitischer Natur. Ob diese deutschen Vorgaben jedoch europäisches Recht sind, wird sich noch erweisen müssen. Denn obere Geldbremsen und demokratische Mitbestimmung, wie vom Verfassungsgericht gefordert, können schnell gekippt werden. Zeit ist schliesslich Geld.

Die Tageszeitung „Die Welt“ umschreibt es mit einfachen Sätzen:

alte Grafiken, neue Grundsätze

Wer sich in der deutschen Geschichte ein wenig auskennt, weiß das vieles in falschen Bahnen lief. Anderes jedoch verursachte Freiheit, Frieden und eine Industrienation der Denker, die noch heute kein Vergleich findet.

Die Geschichte zeigt aber auch, wie schwer es die Deutschen in Europa und in der Welt hatten. Immer wieder musste bei nahezu Null angefangen werden, immer wieder sich gegen Feinde gewehrt werden. Und immer wieder gab es deutsche Parteien und Politiker, die dem Ausland mehr nützten, als dem Heimatland.

Nun leben wir, Gott sei Dank, seit Jahrzehnten in Frieden und konnten einen gewissen Wohlstand und eine gewisse soziale Komponente aufbauen, von denen heute ganz Europa partizipiert. Doch statt dieses Konzept zu fördern, weisen Politiker; auch deutsche Politiker; auf einen Weg hin, der weder für Deutschland noch für Europa richtig sein kann.

Grund genug für die Konservative Union sich mit alten Plakaten zu beschäftigen und diese zu modernisieren:

Mit kleinen Schritten

Der erste Schritt, verehrte Leserinnen und Leser, ist immer der wichtigste, sagt man. Doch vor diesem Schritt muss es eine Planung geben. Und ein Ziel!

 

Viele politische Organsiationen haben ihren Weg verlassen, daher erschien es uns wichtig, einen neuen Weg einzuschlagen, der alle zum Ziel bringt. Somit entstand auch unser Slogan: "Der neue Weg zur Mitte". Nachdem wir unsere Route, unseren Weg geplant hatten, das Ziel anvisiert wurde, konnten wir uns auf den nächsten Punkt, auf die nächste Kreuzung konzentrieren:

 

Mitstreiter, also Sie!

 

Die gestern gestartete, neue Internetseite, auf der Sie sich derzeit befinden, wird uns dabei unterstützen. Denn diese Seite soll Sie demnächst auf dem laufenden halten, was sich in und rund um der Konservativen Union so tut. Dieser Auftritt soll dazu dienen, Mitstreiter zu finden und richtungsweisend, aber sachlich, zu diskutieren.

 

Doch nicht nur im Internet sind wir aktiv. Unsere bundesweite Hotline ist geschaltet und wartet auf Ihren Anruf, die ersten Flyer sind gedruckt und warten darauf an interessierte Mitbürger verteilt zu werden.

 

Es hat in den letzten Wochen bereits viele Gespräche gegeben, die uns kritisierten oder ermunterten. Allein dies zeigt, dass konservative Politik kaum jemanden gleichgültig ist und das der konservative Bereich in der Politik völlig unterbesetzt ist. Die Konservative Union ist daher nicht "noch eine Partei" sondern die Partei, die konservative Lebensinhalte umsetzen möchte, während sich andere Kleinparteien meist um sich selbst kümmern (müssen). Wir sind bereit dazu, den konservativen Konsens zu finden und auszuarbeiten, ganz im Sinne einer Union.

 

Hierin sehen wir auch unseren ersten Erfolg den wir setzen konnten. Aus vielen Diskussionen entstanden neue Mitstreiter für den neuen Weg der Mitte. Diesen Mitstreitern möchten wir in diesem Zusammenhang danken, denn sie waren vom ersten Tag an bereit mitzumachen. Oft auch, weil sie bisher von anderen Parteien und Organsisationen enttäuscht, oder noch schlimmer, ausgenutzt wurden.

 

Deshalb wird sich in den nächsten Wochen unsere Unterseite "Ansprechpartner" auch immer mehr füllen.

 

Wir wissen, der eingeschlagene Weg ist schwer. Doch Dank Ihnen, verehrte Freunde der KU, werden wir den steinigen Weg begehen können. Wir werden gemeinsam unsere Ideen umsetzen und stetig einen Schritt vor dem anderen machen! Dennoch, nicht der Weg ist das Ziel. Deshalb erwarten Sie bitte keine Schnellschüsse. Getreu dem Motto der politischen Urväter wissen wir, dass Politik immer wohlbedacht sein muss und sollte. Wir wissen auch, dass jeder Bürger, durch eigene Erfahrungen und Erlebnisse, über jede politische Entscheidung hadern kann. 

 

Genau aus diesem Grunde brauchen wir auch Sie - die kritischen Stimmen. Und aus diesem Grunde werden, während ich diese Zeilen tippe, die ersten Flyer auf dem Postwege versandt. 

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