ESM und Neutralität

Sehr geehrter Freunde der KU,
der Verfassungsgerichtsbeschluß zum ESM und den Grundlagen der deutschen Politik hat uns in Europa positive Presse gebracht. Dennoch ist diese gute internationale Presse keine Unterstützung. Weder für ein demokratisches Europa, noch für die Wirtschaft. Auch nicht für unser Land!

 Denn, im Gegensatz zur derzeitigen Politik, braucht unser Land die demokratischen Grundsätze und die Freiheit, die ein festes Europa im Sinne von befreundeten Nationalstaaten. Ein Korsett ist weder für uns, noch für Europa positiv verwertbar.

 Das sahen wohl auch die Bundesverfassungsrichter, da sie eine „hohe Wahrscheinlichkeit“ aussprachen, wie wir bereits auf unserer Internetseite ausführlich darstellten. Ein weiterer Hinweis, dass das Bundesverfassungsgericht sich unsicher ist, zeigt, dass man die weitere Gangart der Politik zuwies. Diese Trennung ist durchaus richtig und erhaltenswert. Jedoch sehen die Verfassungsrichter leider nicht, wie die Politik der Bundesregierung mehr und mehr unsere Werte und Grundsätze aushebelt. Persönlich möchte ich sagen missachtet.

 Somit gibt es von Seiten der ESM-Entscheidung keine Gewinner, sondern nur Verlierer.

Denn wer neutral sich ansieht, was die BRD-Regierung nach der Stürmung einer deutschen Botschaft aufführt, der kann auch voraussagen auch, wie unsere Regierungsmitglieder reagieren, wenn es um unsere Steuern oder unsere Spareinlagen geht. Der Fehler wird immer im Inneren gesucht, statt Stellung und Kraft nach außen zu zeigen.

Letzteres muss im Sinne der Bürger Deutschlands dringend geändert werden. Deshalb treten wir an und deshalb braucht Ihre Konservative Union Mitstreiter. Menschen die für ihre Rechte, für ihr weltweites Ansehen streiten. Noch ist es nicht zu spät. Deshalb informieren Sie sich; noch heute; über Ihre KU! Tun wir gemeinsam, was getan werden muß, um Deutschland und Europa zu retten. Es geht um nicht weniger als unsere Zukunft und die unserer Kinder. Es geht um die Erhaltung von Frieden!
Ihr „Dieter Ober“